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Gestaltung der Apple-Stores als Marke schützbar

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das Design der Apple-Stores eine Marke sein kann. Dieser Entscheidung vorangegangen war die Ablehnung der Eintragung einer solchen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt. Der Fall lag bereits beim deutschen Patentgericht. 

 

 Dort waren die Richter geneigt, Apples Klage stattzugeben, jedoch wollten sie vorher die Einschätzung des EuGH einholen. Die EU-Richter kamen nun zu der Entscheidung, dass eine Ladenausstattung durchaus auch als Marke geschützt werden kann.


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Konkret ging es in diesem Fall um Damenpumps mit …


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