THEMEN
Kunstrecht: Reform in Sachen Künstlersozialversicherung
Markenrecht: Streit um Haribos Goldbären gegen Lindt entschieden
Markenrecht: Marke "Fucking hell" ist unzulässig
Medienrecht: Regeln für Leserkommentare in Online-Medien
Musikrecht: LG München entscheidet über GEMA-Sperrtafeln
Urheberrecht: Streit um "heute" - Erkennungsmelodie
Urheberrecht: Berliner Firma klagt gegen Google Earth

ART LAWYER BLOG
P/ART Producers Artfair 2014

KALENDER
Ausstellungen: 10th Pictoplasma Berlin Festival and Conference
Wettbewerbe: London International Awards 2014
Wettbewerbe: VIDEONALE.15 - Call for Entries
Ausstellungen: P/ART Producers Artfair 2014

 
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IMPRESSUM
 
 
 
REFORM IN SACHEN KÜNSTLERSOZIALVERSICHERUNG

Neues Gesetz auf dem Weg!



Das Arbeitsministerium hat am 30.04.2014 einen "Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Künstlersozialabgabesatzes" ins Kabinett eingebracht. Der Entwurf sieht unter anderem die Einführung einer Bagatellgrenze vor, nach der Aufträge bis 450 Euro im Jahr zukünftig von der Künstlersozialabgabe…



 
 
 

K.O. für den Goldbären?!



Der Lindt-Teddy hat sich im Streit die Macht im Süßigkeitenregal gegen den Haribo-Goldbären durchgesetzt. Die Richter am Oberlandesgericht Köln haben entschieden, dass der in Goldfolie verpackte Teddy nicht gegen die Markenrechte des Goldbären verstößt. Das LG Köln hatte bereits in erster…



What the f...?



Das Bundespatentgericht hat entschieden, dass "Fucking hell" nicht als Marke geschützt werden kann, weil die Wortfolge gegen die guten Sitten und die öffentliche Ordnung verstoße. Der Antragsteller scheiterte bereits beim DPMA mit der Eintragung der Marke für Dienstleistungen wie Werbung oder…



 
 
 

Pläne des Presserats



Um Beleidigungen und Schmähungen im Internet besser vorbeugen zu können, plant der Deutsche Presserat Regeln für Leserkommentare. Diese sollen dann wie Leserbriefe behandelt werden. Derzeit moderieren bereits viele Online-Medien ihre Kommentarfunktion. Beleidigende Inhalte werden dann direkt gelöscht und nicht…



 
 
 

Anschwärzen und Herabwürdigen?!



Das Landgericht München hat entschieden, dass es sich bei den sogenannten GEMA-Sperrtafeln auf YouTube um illegale Anschwärzungen und Herabwürdigungen handelt. Auf den Sperrtafeln ist zum Beispiel zu lesen: "Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise…



 
 
 

Neuschöpfung oder unrechtmäßige Bearbeitung?



Zwischen dem ZDF und dem Komponisten Klaus Wüsthoff ist ein Streit um die Erkennungsmelodie der ZDF-Nachrichtensendung "heute" entstanden. Wüsthoff hatte die Melodie des "Fanfarenblues" 1962 geschrieben und in den 80er Jahren noch einmal überarbeitet. Nachdem das ZDF 2009 die Sendung und das Studio fit für die…



Patentverletzung?



Die Berliner Firma Art+Com Innovationspool GmbH wirft dem Internetkonzern Google eine Patenverletzung bei Google Earth vor und hat schließlich Klage gegen Google in den USA eingereicht in der sie Schadenersatz in noch nicht bekannter Höhe fordert. Art+Com beruft sich auf ein Patent aus dem Jahr 1996 aus dem der…



 
 
 
 
02.04.2014
Bewerbungsaufruf bis 30. April 2014!
 
Nach ihrem erfolgreichen Start im letzten Jahr eröffnet vom 11. - 14. September 2014 die P/ART zum zweiten Mal in Hamburg.
 
Die P/ART 14 ist eine…
 
 
 
 
Ausstellungen
30.04.2014
 
18:00 Uhr
10th Pictoplasma …
Berlin
 
Wettbewerbe
13.06.2014
 
00:00 Uhr
London International …
International
 
Wettbewerbe
23.06.2014
 
00:00 Uhr
VIDEONALE.15 - Call for …
International
 
Ausstellungen
11.09.2014
 
18:00 Uhr
P/ART Producers …
Hamburg
 

 
 
 
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Titel: Art Lawyer Magazin
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