THEMEN
Fernsehrecht: Zeit-Journalisten klagen weiter gegen "Die Anstalt"
Fernsehrecht: RTL wegen Schleichwerbung beim Dschungelcamp gerügt
Internetrecht: EuGH: Framing bei YouTube-Videos bleibt erlaubt
Moderecht: Converse klagt weltweit gegen Chucks-Nachahmer
Presserecht: Helmut Kohl scheitert (vorerst doch nicht) mit Veröffen …
Verlagsrecht: Streit um Suhrkamp-Insolvenz beendet

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IMPRESSUM
 
 
 
ZEIT-JOURNALISTEN KLAGEN WEITER GEGEN "DIE ANSTALT"

Hartnäckige Journalisten am Werk.



Nachdem das Oberlandesgericht Hamburg die von den Zeit-Journalisten Josef Joffe und Jochen Bittner erwirkte einstweilige Verfügung gegen einen Beitrag der ZDF-Satiresendung "Die Anstalt" teilweise wieder aufgehoben hat, hat Zeit-Herausgeber Joffe angekündigt weiter gegen die Sendung…



Was für eine Freude.



Statt Reis und Bohnen erhielten die Bewohner des letzten RTL-Dschungelcamps für eine gelöste Aufgabe einen Schokokeks und freuten sich so sehr darüber, dass dieser nun sogar die Medienwächter der ZAK auf den Plan gerufen hat, denn die vermuten…



 
 
 

Freie Fahrt fürs Framen!



Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass das Setzen eines framenden Links, z.B. auf ein You-Tube-Video (sog. "Embaddes Links") keine Urheberrechtsverletzung darstellt.

 

Der Beschluss beende einen jahrelangen Rechtsstreit im Sinne der Netzfreiheit, so Rechtsanwalt Dr. Bernhard Knies, der in dem Verfahren für seine Mandanten beteiligt war.

 

Der Bundesgerichtshof hatte in seinem Vorlagebeschluss an den Europäischen Gerichtshof noch erklärt, dass Framing wegen des "Zu-eigen-Machens" durch den Nutzer unter ein unbenanntes Recht der öffentlichen Wiedergabe falle, und somit ohne Zustimmung des Rechteinhabers unzulässig sei.


Dies sei aber, so der EuGH, "im Wesentlichen das Charakteristikum der Framing-Technik". Auch werde durch Framing kein neues Publikum erschlossen, weil davon auszugehen sei, "dass der Inhaber des Urheberrechts, als er die Wiedergabe erlaubte, an alle Nutzer des Internets gedacht hat". Auch werde beim Framing keine andere Technik angewendet.

 

Rechtsanwalt Dr. Bernhard Knies: "Der Beschluss beendet einen jahrelangen Rechtsstreit. Er ist im Sinne der Netzfreiheit zu begrüßen, da er auch klarstellt, dass die unzähligen framenden Links, die Verbraucher in sozialen Netzwerken wie etwa Facebook einstellen, nicht gegen die Urheberrechte der Rechteinhaber verstoßen und damit nicht abgemahnt werden können."



 
 
 

Abgekupferte Ikone?!



Converse hat Klagen gegen Nachahmer der legendären Chucks eingereicht. Auf der Liste der Angeklagten stehen unter anderem Namen wie H&M oder Walmart. insgesamt geht das Unternehmen, das seit 2003 zu Nike gehört, gegen 31 Wettbewerber weltweit vor.

 

In der Klageschrift geht Converse…



 
 
 

Ohne Protokoll?!



Altkanzler Helmut Kohl beschäftigt derzeit die Presse wie schon lange nicht mehr. Hauptsächlich geht um das Buch mit dem Namen "Vermächtnis. Die Kohl-Protokolle" von den Autoren Heribert Schwan und Tilman Jens.

 

Abgedruckt sind dort unter anderem persönliche…



 
 
 

Nur Verlierer?



Im Streit um die Insolvenz des Suhrkamp-Verlages hat das Landgericht Berlin den Sanierungsplan endgültig genehmigt. Damit kann der Verlag in eine Aktiengesellschaft umgewandelt werden.

 

Die Beschwerde der Medienholding von Hans Barlach, dem Minderheitsgesellschafter bei Suhrkamp, wurde…



 
 
 
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