THEMEN
Entertainmentrecht: Reduzierte Umsatzsteuer für Berghain & Co.
Fernsehrecht: Prozess um Panini-Fußball-Sammelbilder beendet
Fernsehrecht: BGH hebt Urteile gegen ZDF-Satiresendung Die Anstalt auf
Internetrecht: Yahoo scheitert mit Verfassungsbeschwerde gegen das L …
Kunstrecht: Pechstein-Fälschung muss vernichtet werden
Markenrecht: Markenstreit um Black Friday
Medienrecht: Kündigungsklausel von Elitepartner unwirksam
Musikrecht: GEMA unterliegt im Kampf um Anteile der Musikverlage
Musikrecht: Sängerin Julia Neigel unterliegt gegen Bandmitglieder
Verlagsrecht: Titelstreit um Thermo-Kochbücher

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Workshop "Urheberrecht versus Open Educational Resources (OER)"

 
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IMPRESSUM
 
 
 
REDUZIERTE UMSATZSTEUER FÜR BERGHAIN & CO.

Künstlerische Darbietungen...



Die Berliner Medienkanzlei Haerting berichtet über die liebevolle Beziehung von Kultur und Steuern, und zwar an Hand des Berliner Technoclubs „Berghain".

 

Der Technoclub stritt jahrelang mit dem Finanzamt über die Höhe des Steuersatzes der Einnahmen seiner…



 
 
 

Lebhafter Wettbewerb...



Fußballverbände wie der DFB und die FIFA haben die Rechte an Fußball-Sammelbildern für Welt- und Europameisterschaften nicht wettbewerbswidrig an das Unternehmen Panini vergeben. Das Gericht der Europäischen Union wies am 11.01.2017 eine Klage des englischen Konkurrenten…



Kein Spaß!



Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Behauptungen in der ZDF-Satire-Sendung "Die Anstalt" über Zeit-Herausgeber Josef Joffe und Zeit-Redakteur Jochen Bittner zur Verbindung zu transatlantischen Lobby-Organisationen zulässig waren. Der BGH hat damit zwei Urteile des…



 
 
 

Do you yahoo?



Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerde von Yahoo gegen die Einführung eines Leistungsschutzrechts für Presseverleger als unzulässig abgelehnt. 

 

Das Verfassungsgericht traf damit aber keine Entscheidung in der Sache. Es sei dem Suchmaschinenbetreiber…



 
 
 

Strandszene mit Boot.



Das Landgericht Berlin hat einen Kunstsammler dazu verurteilt, darin einzuwilligen, dass eine Tuschpinselzeichnung mit dem „Strandszene mit Boot", die rechts unten mit „HMP" monogrammiert war und den Zusatz „1914" trug, vernichtet wird.

 

Der Sammler und Kläger hatte das Bild…



 
 
 

Ausverkauf für Black Friday?



Am 25.11.2016 war es wieder soweit: „Black Friday" wird in den USA der Freitag genannt, der nach thanksgiving Ende November folgt. Und dieser Tag wird von der US-Werbewirtschaft als Startschuss für das Weihnachtsgeschäft angesehen. Mittlerweile ist „Black Friday" auch in Deutschland ein Begriff…



 
 
 

Auf immer & ewig.



Im jahrelangen Streit zwischen der Partnerbörse EliteMedianet GmbH und dem Bundesverband der Verbraucherzentralen wegen unzulässiger Kündigungsklauseln hat der BGH entschieden.

 

Demnach sei eine Vertragsklausel unzulässig, die es Verbrauchern verwehrt, sich per E-Mail…



 
 
 

Martin Vogel lässt grüßen!



Das Kammergericht hat in einem am 14.11.2016 verhandelten Berufungsverfahren die Rechte von Musikern/Künstlern gestärkt: Die GEMA ist danach gegenüber den klagenden Künstlern ab dem Jahr 2010 nicht berechtigt, die diesen als Urhebern zustehenden Vergütungsanteile um sogenannte Verlegeranteile zu…



Schatten an der Wand



Im Urheberrechtsstreit zwischen Julia Neigel und zwei Musikern der ehemaligen „Jule Neigel Band" hat der unter anderem für Urheberrecht zuständige 6. Zivilsenat die Abweisung der Klage durch das Landgericht Mannheim bestätigt.

 

Die „Jule Neigel Band"…



 
 
 

Fauler Zauber?



Die Verlagshäuser Gruner + Jahr & Falkemedia bringen derzeit beide ein Rezeptheft rund um das Küchen -Multifunktionsgerät "Thermomix" auf den Markt.

 

Das Verlagshaus Gruner + Jahr und der Hersteller Vorwerk haben dem Kieler Verlag Falkemedia jedoch Ende 2016 die Verwendung des…



 
 
 
 
12.10.2016
Eine Veranstaltung des Multimedia Kontor Hamburg:
 
Urheberrecht versus Open Educational Resources (OER)
 
Der Workshop beleuchtet die urheberrechtliche Problematik der…
 
 
 
 
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