THEMEN
Architekturrecht: Neuer Architektenstreit in Berlin?
Architekturrecht: Streit um Turmkunst XXL beendet
Fernsehrecht: Scientology kündigt Schadensersatzklage gegen Hamburg an
Internetrecht: Streit um afilias.de entschieden
Markenrecht: iPad - Apple löst Markenproblem in den USA
Markenrecht: Auch zu Ostern Streit um Lindt Goldhasen
Presserecht: Jörg Kachelmann erwirkt einstweilige Verfügung gegen FO …
Presserecht: Titanic-Titelbild sorgt für Beschwerden beim Presserat
Sportrecht: HSV und BVB siegen gegen Ticketverkäufer
Verlagsrecht: Gericht kippt Axel Springer-AGB

INTERVIEW
Lars Harmsen, eigener Herr des Tages!

KALENDER
Wettbewerbe: BFF - Foto-Förderpreis
Wettbewerbe: SCREENings Award
Wettbewerbe: 5. Porn Film Festival Berlin 2010 - Call for Entries
Wettbewerbe: Urban Art Award

 
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IMPRESSUM
 
 
 
NEUER ARCHITEKTENSTREIT IN BERLIN?

Ist da was im Busch?



Der Streit um den Berliner Bierpinsel ist beendet, doch schon könnte sich ein neuer Streit um ein anderes Gebäude entzünden. Der Kreuzberger Wohnturm von John Hejduk in der Charlottenstraße wird derzeit saniert und verliert dabei seine ursprüngliche Optik. Kritiker ruft das auf den Plan, denn immer mehr…



Das ist Streetart, kein Graffiti!



Der Streit um das Berliner Kunstprojekt „Turmkunst XXL ist beendet. Das Architektenpaar des so genannten Bierpinsels war grundsätzlich gegen eine Gestaltung und der damit verbundenen optischen Veränderung des Turms. Die Projektleiterin Laternser konnte das Ehepaar Schüler in Gesprächen davon…



 
 
 

Bis nichts mehr bleibt!



Der in der ARD gezeigte Film „Bis nichts mehr bleibt" erzählt die fiktive Geschichte einer Familie, die durch die Scientology Organisation zerstört wird. Der Film beruht auf dem wahren Schicksal eines Mannes, stellt dieses jedoch nicht eins zu eins dar. Die Leiterin der Hamburger Arbeitsgruppe…



 
 
 

Unterlassungsanspruch!



Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass der Domain-Vergabestelle Afilias ein Unterlassungsanspruch zusteht. Die irische Afilias Ltd. hatte gegen den Inhaber der Domain afilias.de geklagt und verlangte von diesem die Domain nicht mehr zu nutzen, bzw. reserviert zu halten. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Beklagte…



 
 
 

Problem gelöst.



Apple hat das Markenproblem um die Marke iPad gelöst und die Marke IPAD (Serial Number: 76497338) der Fujitsu Transaction Solutions Inc. übernommen.





Der burgenländische Süßwarenhersteller Hauswirth, der seit 1962 sitzende Hasen aus Schokolade produziert, streitet sich bereits seit sieben Jahren mit dem Schweizer Schokokonzern Lindt & Sprüngli, Hersteller des im Jahr 2000 als Marke eingetragenen "Lindt Goldhasen". Ein baldiges Ende des Rechtsstreits…



 
 
 

Stigmatisierende FOCUS-Berichterstattung.



Jörg Kachelmann, vertreten durch seinen Medienanwalt Prof. Dr. Ralf Höcker, hat eine einstweilige Verfügung gegen das Magazin FOCUS erwirkt. Die Pressekammer des Landgerichts Köln hat dem FOCUS verboten, Details zum angeblichen Tat- und Nachtatgeschehen sowie zur rechtsmedizinischen Untersuchung der Anzeigenerstatterin aus der Ermittlungsakte im Kachelmann-Verfahren zu veröffentlichen (Einstweilige Verfügung vom 29.03.2010, Az. 28 O 175/10). Der FOCUS hatte gestern umfangreich über entsprechende Details berichtet. Aus der Verfügung des LG Köln ergibt sich, dass diese Berichterstattung rechtswidrig war. Sie verletzt die Persönlichkeitsrechte von Jörg Kachelmann. 

RA Prof. Dr. Ralf Höcker LL.M.: "Eine Berichterstattung über Details aus der Strafakte zur Schuld- und Straffrage kann das Bild des Beschuldigten in der Öffentlichkeit derart massiv beeinträchtigen, dass auch ein späterer Freispruch diesen Makel nicht mehr beseitigen kann. Denn in der Vorstellung der Öffentlichkeit werden Bilder geprägt, die sich nie wieder beseitigen lassen. Der Fall des schließlich frei gesprochenen Moderators Andreas Türck war ein schlimmes Beispiel dafür, wie vernichtend sich eine mediale Stigmatisierung auf das Leben und die Karriere eines Menschen auswirken kann. Im Fall Kachelmann soll sich diese Stigmatisierung nicht wiederholen. Dabei hilft ihm der Beschluss des LG Köln."

 

Zum rechtlichen Hintergrund:

In seiner Entscheidung hatte das LG Köln zu prüfen, welchen Umfang ein etwaiges öffentliches Informationsinteresse an strafrechtlichen Vorwürfen gegenüber einem Prominenten hat. Selbst wenn die Öffentlichkeit in Einzelfällen ein berechtigtes Interesse daran haben mag, zu erfahren, dass gegen einen Prominenten ein Strafverfahren läuft, muss die Berichterstattung doch gewisse Grenzen einhalten. Die sehr detaillierte und damit stigmatisierende FOCUS-Berichterstattung über die Tatvorwürfe, das behauptete Nachtatgeschehen, die rechtsmedizinische Untersuchung der Anzeigenerstatterin und über andere Umstände aus der Ermittlungsakte, die die Schuld- und Straffrage betreffen, war nach Auffassung der Antragstellerseite in diesem Verfahren rechtswidrig. Das LG Köln hat die Verfügung antragsgemäß erlassen.


Während eines laufenden Ermittlungsverfahrens gilt die Unschuldsvermutung (Art. 6 Abs. 2 der Europäischen Konvention der Menschenrechte). Jeder Beschuldigte hat ein legitimes Interesse daran, nicht durch die Schilderung von Details einer bestrittenen und nicht nachgewiesenen Tat stigmatisiert oder gar vorverurteilt zu werden.

Genau so lag es auch hier: Wägt man das allgemeine Informationsinteresse mit dem Persönlichkeitsrecht des Herrn Kachelmann unter Berücksichtigung der Unschuldsvermutung ab, so führt dies zu dem Ergebnis, dass Herr Kachelmann faktische Vorverurteilungen durch die Schilderung von Details der angeblichen Tatumstände und seiner angeblichen Schuld nicht hinnehmen muss. Die einstweilige Verfügung gegen den FOCUS-Bericht erging zu Recht.



Im Schoß der Kirche.



Das aktuelle Titelbild des Satiremagazins "Titanic" sorgt für Beschwerden beim Deutschen Presserat. Die Zeichnung beschäftigt sich mit dem Missbrauchsskandal der katholischen Kirche und zeigt einen Priester mit dem Gesicht im Genitalbereich des gekreuzigten Jesus. Nach Angaben des Presserats gingen bereits…



 
 
 

Graumarkt im Fußball.



In der Bundesliga sind der HSV und der BVB derzeit harte Konkurrenten, doch vor Gericht haben die beiden Vereine gerade gegen ganz andere Konkurrenten gekämpft. Die Vereine wollten den Weiterverkauf von Tickets über sogenannte Online-Ticketbörsen stoppen. Der HSV klagte deshalb vor dem LG Hamburg gegen…



 
 
 

Freiheit für Journalisten!



Das Kammergericht Berlin hat entschieden, dass Teile der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Springer freien Journalisten vorgelegt hatte, rechtswidrig sind. Damit folgte das Gericht der Entscheidung des Landgerichts Berlin, ging aber in Teilen noch darüber hinaus. Geklagt hatten der Deutsche…



 
 
 
Lars Harmsen, eigener Herr des Tages!
 
"So manches Projekt hat seinen Ursprung in dem Hunger, eigener Herr des Tages zu sein."
03.04.2010
 
Gestalter, Werber, Motivator und Geschäftsführer des Designbüros  Magma Brand Design, Lars Harmsen über seinen Alltag als Ideenfinder und seinen gelassenen Umgang mit der Finanzkrise.
 
 
 
Wettbewerbe
15.04.2010
 
00:00 Uhr
BFF - Foto-Förderpre- …
Köln
 
Wettbewerbe
20.04.2010
 
00:00 Uhr
SCREENings Award
International
 
Wettbewerbe
15.06.2010
 
00:00 Uhr
5. Porn Film Festival …
International
 
Wettbewerbe
31.12.2010
 
00:00 Uhr
Urban Art Award
International
 

 
 
 
 
 
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Titel: Art Lawyer Magazin
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