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Aus für law blog-Marke

»Dienstleistungen zur Zerstreuung und Entspannung von Personen«



Jens O. Brelle
08.02.2010

Aus für die Wortmarke "law blog":Das Deutsche Marken- und Patentamt hat die Löschung der Marke verfügt. Grund dafür ist die fehlende Unterscheidungskraft. Der Rechtsanwalt Udo Vetter hatte die Marke 2005 unter der Registernummer 30524784 in der Waren- und Dienstleistungsklasse 41 angemeldet.

 

Dazu gehört auch "Dienstleistung zur Zerstreuung und Entspannung von Personen sowie die öffentliche Präsentation von Werken der bildenden Kunst und Literatur für kulturelle Zwecke". Auch wenn die Marke nun gelöscht wurde, ist davon auszugehen, dass der Blog auch weiterhin so heißen wird.



 
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