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Löschung der Marke Nivea-Blau aufgehoben

Nächster Schritt im Markenstreit.



Jens O. Brelle
09.07.2015

Das Nivea-Blau bleibt geschützt - zumindest vorerst: Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Fall um die Löschung der Farbmarke Nivea-Blau (Pantone 280 C)ans Bundespatentgericht zurückverwiesen. 

 

Der BGH ist in der Frage der Verkehrsdurchsetzung für das bekannte Nivea-Blau weniger streng als die Vorinstanz, das Bundespatentgericht (BPatG). 

 

Zwar bejahte der BGH Eintragungshindernisse, und zwar fehlende Unterscheidungskraft und ein Freihaltebedürfnis nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG. Der BGH bejahte jedoch die Überwindung dieser Eintragungshindernisse durch entsprechendes Verkehrsgeltung. 

 

Ob die Eintragung wegen Verkehrsdurchsetzung nach § 8 Abs. 3 MarkenG nämlich dennoch möglich ist, habe das BPatG aber nach Ansicht des BGH fehlerhaft beurteilt. Es reiche aus, wenn die Hälfte aller Konsumenten die Farbe als Marke betrachtet; das BPatG hatte 75 % verlangt. Das BPatG wird nun ein neues Gutachten in Auftrag geben müssen.



 
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