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Markenstreit um Black Friday

Ausverkauf für Black Friday?



Maja-Marie von Heynitz
23.01.2017

Am 25.11.2016 war es wieder soweit: „Black Friday" wird in den USA der Freitag genannt, der nach thanksgiving Ende November folgt. Und dieser Tag wird von der US-Werbewirtschaft als Startschuss für das Weihnachtsgeschäft angesehen. Mittlerweile ist „Black Friday" auch in Deutschland ein Begriff für Schnäppchenjäger.

 

Auf Grund einer Wortmarke „Black Friday" wurden Ende 2016 diverse Händler abgemahnt, die mit dem „Black Friday" warben. Mehrere Unternehmen versuchen daher derzeit, die Wortmarke "Black Friday" vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) löschen zu lassen.

 

Der "Black Friday" ist seit 2013 in Deutschland als Wortmarke geschützt. Inhaber ist eine Firma namens "Super Union Holding" mit Sitz in Hong Kong. Diese hat das Nutzungsrecht aber an die "Black Friday GmbH" aus Wien abgetreten.

 

Aus Sicht der Händler besteht ein Freihaltebedürfnis an dem Begriff für Verkaufs- und Werbeveranstaltungen: Der Begriff Black Friday bezeichnet den Freitag nach Thanksgiving, der von Händlern dazu genutzt wird, mit Rabatten, Sonderangeboten und Geschenken zu werben. Die Bezeichnung beschreibt ein Shopping-Event und bezieht sich nicht auf ein bestimmtes Unternehmen. Vergleichbar ist der Begriff „Black Friday" mit dem „Winterschlussverkauf". „Black Friday" könne daher auf Grund des Freihaltebedürfnisses nicht für Werbung monopolisiert werden.



 
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