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Zauberwürfel als Marke eintragungsfähig

Im Jahr 1999 hat das HABM den »Rubik's Cube«, auch bekannt als »Zauberwürfel« als Gemeinschaftsmarke für dreidimensionale Geduldsspiele" eingetragen. Gegen diese Eintragung ging im Jahr 2006 der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys vor. Er forderte beim HABM die Nichtigerklärung der dreidimensionalen Marke und begründete dies damit, dass die Marke eigentlich eine technische Lösung beinhalte, die nur durch ein Patent geschützt werden könne.


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Markenstreit um Kraftwerk

Ein Düsseldorfer Restaurant legt sich mit der Kult Band »Kraftwerk«an. Das Restaurant hatte erst im Oktober 2014 im Düsseldorfer Stadtteil Bilk mit der Bezeichnung »Kraftwerk« eröffnet, welches sich kurze Zeit später Unterlassungsansprüchen der …

Lucky Strike siegt im Werbestreit gegen Dieter Bohlen

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Klage von Dieter Bohlen und Prinz Ernst …


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P/ART 14: Die Produzentenkunstmesse 2014

Art Lawyer supports P/ART.

 

Diesmal Thema: Wiederholung und Neuanfang

 

Noch mehr Raum für freie Kunst: Nach ihrem erfolgreichen Debüt im letzten Jahr findet die P/ART Producers Artfair, die Produzentenkunstmesse für unabhängige KünstlerInnen, vom 11. - 14. September 2014 erneut statt. Veranstaltungsort der Kunstmesse mit kritischem Ansatz sind in diesem Jahr die Phönix Fabrikhallen in Hamburg-Harburg, in denen über 80 KünstlerInnen ihre …



 

Lars Harmsen, eigener Herr des Tages!

Gestalter, Werber, Motivator und Geschäftsführer des Designbüros  Magma Brand Design, Lars Harmsen über seinen Alltag als Ideenfinder und seinen gelassenen Umgang mit der …

Wann ist Kunst Kunst und was ist wann urheberrechtlich geschützt?

Der Geburtstagszug (Urteil des BGH vom 13.11.2013, Az,: I ZR 143/12)

 

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