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Kein Titelschutz für

Rein beschreibend!



Jens O. Brelle
20.01.2014

Das Kammergericht Berlin hat festgestellt, dass das Spiel "Stadt, Land, Fluss" zum deutschen Kulturgut gehört und somit die App des Spieleentwicklers Jonathan Hillebrand auch entsprechend genannt werden darf. Geklagt hatte ein Spieleverlag, der Inhaber der Rechte an der Marke "Stadt, Land, Fluss" ist. Der Verlag vertreibt eine Papierversion des Spiels. Die Richter bewerteten die Bezeichnung "Stadt, Land, Fluss" als rein beschreibend und wiesen die Klage des Verlags schließlich ab.

 

Zu Gute kam den Beklagten in diesem Fall auch die Lebenserfahrung der Mitglieder des Senats, die nach eigener Erfahrung feststellten, dass für das Spiel eine Minimalausstattung von einem Stift und einem Blatt Papier notwendig sei und dass das Spiel  bereits seit Jahrzehnten in Deutschland gespielt wird.



 
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