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Motorola und Samsung setzen sich gegen Apple durch

Zu früh?!



Jens O. Brelle
14.10.2013

Diese Entscheidung des Bundespatentgerichts dürfte Apples Konkurrenten freuen, denn die Richter haben ein wichtiges Patent mit dem Namen "Tragbares elektronisches Gerät zur Foto-Verwaltung" für nichtig erklärt. Geklagt hatten Motorola und Samsung, da sie für ihre Geräte eine ähnliche Technik verwenden. Die Richter kamen zu dem Schluss, dass das Patent gegenüber dem Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit von Apple beruhe.

 

So soll die sogenannte Wisch-Technik schon vor dem Patentantrag auf einer Apple-Präsentation  vorgestellt worden sein, dies konnten die Kläger auch nachweisen. Alle weiteren Hilfsanträge Apples hat das Gericht ebenfalls abgewiesen. Apple kann gegen die Entscheidung noch Berufung einlegen.



 
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