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Neues Urteil zu Rapidshare

Verändertes Nutzerverhalten!



Jens O. Brelle
19.03.2012

Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg hat seine Rechtsauffassung zum Thema "RapidShare" geändert. 2008 hatte das Gericht entschieden, dass ein Werk bereits mit dem Einstellen in den Online-Dienst "RapidShare" "öffentlich zugänglich" im Sinne des Urheberrechtsgesetzes gemacht wird. Nun geht der Senat davon aus, dass ein Werk erst dann öffentlich gemacht zugänglich gemacht worden ist, wenn die jeweiligen RapidShare-Links im Rahmen von Downloadlink-Sammlungen im Internet dritten Personen uneingeschränkt zur Verfügung gestellt worden sind.

 

Das Gericht begründet seine geänderte Rechtsauffassung damit, dass sich die Nutzungsgewohnheiten im Internet weiterentwickelt haben und immer mehr Nutzer ihre Dateien auf Servern von Unternehmen im Netz speichern, um zum Beispiel mit mobilen Geräten darauf zugreifen zu können. Somit sei es den Anbietern nicht mehr zumutbar, zu unterscheiden, ob es sich um zulässige oder unzulässige Speichervorgänge handelt. Ein "öffentliches Zugänglichmachen" kann somit erst in einer ersten - urheberrechtswidrigen - Veröffentlichung des Downloadlinks liegen.



 
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