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Urteil im Urheberrechtsstreit gegen Perlentaucher

Zusammengefasst!



Jens O. Brelle
07.11.2011

Das Oberlandesgericht Frankfurt hat entschieden, dass das Geschäftsmodell von Perlentaucher.de gültigen Recht entspricht. Perlentaucher ist ein Online-Kulturmagazin und veröffentlicht neben eigenen Artikeln auch sogenannte Abstracts aus den Feuilletons der nationalen und internationalen Presselandschaft. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung und die Süddeutsche Zeitung sahen vor allem in dem Resümieren von Buchkritiken und der Verbreitung dieser "Perlentaucher-Notizen" durch Internet-Buchhändler, Verstöße gegen das Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht. Landgericht und Oberlandesgericht wiesen die Klagen der Verlage jeweils zurück, der Bundesgerichtshof hob die Urteile wieder auf und verwies wieder an das OLG Frankfurt.

 

Dort wurden die insgesamt 20 Texte erneut überprüft und dabei 13 Übernahmen als "unfreie" Bearbeitung beanstandet. In diesen Fällen wurden besonders prägende und ausdrucksstarke Passagen übernommen, die nicht ohne Einwilligung der Zeitung hätten übernommen werden dürfen. Die Kläger haben hier einen Anspruch auf Schadensersatz. Allerdings scheiterten die Zeitungen mit ihren weitergehenden Anträgen. Ein absolutes Unterbinden solcher Resümees und damit ein Verbot des Geschäftsmodells von Perlentaucher, sahen die Richter nicht. Geprüft werden müsse jeder Einzelfall. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.



 
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