• erweitert

  •  

 
 



Hei­del­berger

Heavy.



Jens O. Brelle
15.03.2017

Rechtsanwältin Simone Staudacher von Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte berichtet über das Ende eines spannenden und jahrelangen Rechtsstreits um das Heidelberger „Hard Rock Cafe".

 

Das nicht zu der bekannten Hard Rock-Kette gehörende Heidelberger Restaurant darf ab März 2017 nicht mehr unter dem bisherigen Namen weitergeführt werden. Darauf einigten sich die Parteien nach vielfachen Prozessen und jahrlangem Rechtsstreit.

 

Das Heidelberger Restaurant „Hard Rock Cafe" wurde bereits im Jahr 1978 eröffnet. Das erste „offizielle" Hard Rock Cafe wurde hingegen erst 14 Jahre später im Jahre 1992 in Berlin eröffnet.Die weltweit bekannte Hard Rock-Gruppe meldete 1986 das typische kreisförmige Logo als Marke in Deutschland für Bekleidung an. Von den Betreibern des Restaurants wurde das international bekannte Hard Rock Cafe-Logo bereits seit 1978 u.a. in Speise- und Getränkekarten sowie auf Gläsern verwendet. Auch Merchandising-Artikel mit dem Logo wurden vertrieben.

 

Die Hard Rock-Gruppe, Inhaberin zahlreicher Marken „Hard Rock Cafe" verklagt das Heidelberger Restaurant. Im Jahr 2013 entschied der BGH, dass der Vertrieb der Merchandising-Artikel durch die Betreiber des Heidelberger Restaurants die Markenrechte der internationalen Hard Rock Cafe-Kette verletze und auch gegen das wettbewerbsrechtliche Irreführungsverbot verstoße. Der Vertrieb der Fanartikel wurde untersagt. Den Namen durfte das Restaurant in Heidelberg jedoch weiter tragen.

 

Im Jahr 2015 entschied das OLG Karlsruhe u.a., dass die Merchandising-Artikel, deren Vertrieb der BGH untersagte, vernichtet werden müssen. Zudem wurde das Restaurant aus Heidelberg wegen Markenrechtsverletzungen zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet.

 

Der lange Rechtsstreit wurde nun per Vergleich beendet. Die Parteien einigten sich darauf, dass das Heidelberger Restaurant noch bis Ende Februar 2017 unter dem Namen „Hard Rock Cafe" geführt wird. Im Gegenzug verzichtet die Hard Rock-Gruppe angeblich auf einen Teil des Schadensersatzes.



 
Zurück
 
Nächster Artikel

ARCHIV: Markenrecht (400)

Titel
 
Autor, Datum
 
Thema
 
Kommentare
Zugriffe


 
 
 
Page  01 02 03 04 05  of 05
 
Go to Page