http://www.art-lawyer.de/ Recht, Kunst, Design, Medien de-de Art Lawyer Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100 litigation-pr-blog.de thematisiert nochmal den Streit um den preisgekrönten WDR-Fernsehfilm »Contergan. Eine einzige Tablette«. Der Film darf trotz diverser Klagen weiterhin in ungeänderter Form ausgestrahlt werden. Das Pharmaunternehmen Grünenthal hat die juristische Auseinandersetzung endgültig aufgegeben und verzichtet auf weitere Rechtsmittel.   http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2922 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2922 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100 Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner hat eine einstweilge Verfügung gegen den CDU-Ministerpräsidenten Peter Harry Carstensen erwirkt. Carstensen hatte auf einer politischen Aschermittwochsveranstaltung der CDU in Schleswig-Holstein behauptet, Stegner hätte bei seinem Rauswurf als Innenminister der Großen Koalition im September 2007 in einem Telefonat um seine Pension gefeilscht oder gebettelt. Die Pressekammer des Landgerichts Hamburg hat nun die einstweilige Verfügung erlassen, gegen die Carstensen Widerspruch einlegen kann. Ein Sprecher von Carstensen hat diesen bereits angekündigt, so dass es zu einer mündlichen Verhandlung kommen wird. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2951 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2951 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100     Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass das Theaterstück »Ehrenmord« auch in Hagen wieder aufgeführt werden darf. Das Stück handelt von einem 14-jährige Mädchen, dass 2004 in Hagen ermordet wurde. Die Mutter des Mädchens sah darin die Persönlichkeitsrechte ihrer Tochter verletzt und konnte vor dem Landgericht Hagen eine Unterlassung erwirken. Die Stadt Hagen jedoch wandte sich nun mit einer Vollstreckungsabwehrklage erfolgreich gegen den Titel.     http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2936 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2936 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100   Noch vor der offiziellen Eröffnung der Olympischen Winterspiele 2010 kam es bei einem Training in Whistler zum tödlichen Sturz des georgischen Rodlers Nodar Kumaritaschwili. Kurz darauf waren die Bilder des tragischen Sturzes im Fernsehen zu sehen und auch der Blogger Stephen Pate stellte die Bilder auf seine Webseite und hat nun Ärger mit dem Internationalen Olympischen Komitee.   http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2934 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2934 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100   Im Streit um Fotos der Fotografin von Sahra Wagenknecht-Bildern entschied jetzt das Landgericht Berlin, dass die Fotografin trotz jahrelanger Duldung einen Unterlassungsanspruch gegen einen Blogger habe, der sich das Bild aus dem Internet heruntergeladen und auf seiner eigenen Website der Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe. Das Amtsgericht Charlottenburg entschied noch zu Gunsten des Bloggers: In ihrem Nichtstun habe ein stillschweigendes Einverständnis gelegen. Das sah das Landgericht jetzt jedoch anders.   http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2966 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2966 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100 Die Entscheidung im Streit um das das Google Book Settlement ist vom zuständigen Richter Denny Chin auf unbestimmte Zeit verschoben. Möglich ist, dass sich der Richter sogar zwei bis drei Monate Zeit lässt. Mehrere Institutionen, darunter auch der deutsche Börsenverein, die Bundesregierung und auch die US-Regierung hatten Zweifel an dem Vergleichsentwurf geäußert. Nach dem sogenannten Fairness Hearing sollte eigentlich die Entscheidung fallen, ob der Vergleich in der Form angenommen werden darf.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2914 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2914 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100   Smart - der Kleinstwagen von Daimler - sorgt mit einem Werbespot für Aufsehen. In dem Spot schwenkt die Kamera von einem Traumwagen auf den Anderen, alle reine Zweisitzer. Am Ende bleibt die Kamera bei einem kleinen silbernen Smart stehen und die Frage: »Ist es nicht erstaunlich, dass Traumwagen immer Zweisitzer sind?« wird eingeblendet. Unter den Traumwagen befindet sich natürlich auch ein Ferrari, ein Enzo, natürlich in Ferrari-Rot. Und da ist auch das Problem, denn kurz vor dem Genfer Salon erhielt der Vertriebschef Marc Langenbrinck einen Brief von Ferrari, in dem er dazu aufgefordert wird, den Spot nicht mehr zu zeigen.    http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2960 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2960 Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 +0100   Da wird sich Google wohl warm anziehen müssen! Die EU-Kommission hat nichts gefunden, was gegen die geplante Zusammenarbeit bei der Online-Suche zwischen Microsoft und Yahoo spricht. Somit darf der Software-Riese Microsoft offiziell die Internetsuche und Suchmaschinenanzeigen vom Internetkonzern Yahoo übernehmen. Da Konkurrent Google den Markt zu 90 % beherrscht, ist bei der Zusammenarbeit von Microsoft und Yahoo lediglich ein gemeinsamer Marktanteil von weniger als zehn Prozent zu erwarten.    http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2912 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2912 Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 +0100 Nun hat Apple gegen den Handy-Hersteller HTC, der auch die Smartphones für Google baut, Klage wegen Patenverletzungen eingereicht. Insgesamt 20 Patente soll der Hersteller aus Taiwan verletzt haben. Betroffen sollen vorallem Patente sein, die die Bedienung, Konstruktion und Hardware betreffen. Um welche Patente es sich jedoch genau handelt und ob das Nexus One davon betroffen ist, ist noch unklar. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2953 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2953 Mon, 01 Mar 2010 00:00:00 +0100 Der Streit um die Marke Smartbook geht weiter. Diesmal hat es den Hersteller Lenovo Deutschland getroffen. Der hatte auf der CES in Las Vegas sein Netbook Skylight präsentiert und mit dem Begriff »Smartbook« geworben. Nun hat die Kölner Firma Smartbook AG eine einstweilige Verfügung gegen Lenovo erwirkt, die es Lenovo untersagt, die Kennzeichenfolge »Smartbook« im geschäftlichen Verkehr in der Bundesrepublik Deutschland ohne Zustimmung der Smartbook AG in allen Schreibweisen im Zusammenhang mit tragbaren Computer in der Werbung zu benutzen. Lenovo ist nicht die erste Firma, gegen die die Smartbook AG eine einstweilige Verfügung erwirkt hat. Auch Qualcamm wurde die Nutzung gerichtlich untersagt. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2892 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2892 Mon, 01 Mar 2010 00:00:00 +0100 Die amerikanische Porno-Produktionsfirma Pink Visual hat gegen Brazzers, den Betreiber einer sogenannten Tube-Seite, Klage eingereicht. Auf der Seite können die Nutzer nach dem You-Tube-Prinzip, kostenlos selbst gedrehte Pornos hochladen. Doch es blieb in der Vergangenheit wohl nicht nur bei den selbst gedrehten Sexfilmchen, sondern es tauchte auch Material von professionellen Porno-Produktionen auf. Und so auch Material der klagenden Produktionsfirma Pink Visual. In dem Streit geht es nun um Urheberrechte.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2929 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2929 Mon, 22 Feb 2010 00:00:00 +0100 Skandalrapper und nun auch Kinostar Bushido macht seinem Künstlernamen alle Ehre und schlägt im wahrsten Sinne des Wortes den »Weg des Kriegers« ein. Durch die Lindener Kanzlei Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe lässt er momentan eine Abmahnwelle durch Deutschland rollen. Konkret geht es um den Titel »Für immer jung«, den der Rapper zusammen mit Karel Gott aufgenommen hat. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2832 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2832 Mon, 22 Feb 2010 00:00:00 +0100 Beim diesjährigen Wiener Opernball hatte es der Bauunternehmer Richard Lugner mit einer echten Diva zu tun. Die Schauspielerin Lindsay Lohan sollte der Star an Lugners Seite sein, doch die kam erst gar nicht in Wien an. Schon vorher gab es Zweifel, ob Lohan wirklich kommen würde. Lugner rechnete bis zum Schluss mit seinem Stargast und spendierte ihr sogar ein Privatjet, welches jedoch vergeblich auf Lohan wartete. Angeblich soll die Schauspielerin lieber shoppen gegangen sein, als mit Richard Lugner im dreiviertel Takt zu tanzen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2876 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2876 Mon, 15 Feb 2010 00:00:00 +0100 Die Beschwerde der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein gegen ein Urteil des Internationalen Sportgerichtshof Cas wurde durch das Schweizer Bundesgericht abgelehnt. Pechstein wird vorgeworfen, bei der Mehrkampf-WM in Hamar gedopt zu haben. Ihre Blutwerte waren damals auffällig, aus diesem Grund wurde eine zweijährige Sperre gegen sie verhangen. Der Cas hatte die Sperre später bestätigt.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2864 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2864 Thu, 11 Feb 2010 00:00:00 +0100 Die Britische Anwaltskammer hat einen Anspruch auf Übertragung der Domain »lawsociety.com«. Das hat das WIPO Arbitration and Mediation Center entschieden. Die Gründe dafür sind zum einen, dass es sich bei dem Namen »Law Society« um einen feststehenden Namen der britischen »Anwaltskammer« handelt und zum anderen ist dieser Name auch als Marke eingetragen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2797 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2797 Mon, 08 Feb 2010 00:00:00 +0100 Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein geändertes Filmförderungsgesetz beschlossen. Der Pressemitteilung ist zu entnehmen, dass es dort vor allem um die Filmabgabe der Fernsehveranstalter und der Vermarkter von Pay-TV-Programmen geht. Künftig sollen diese Abgaben auch nach einem gesetzlich festgelegten Maßstaben berechnet werden. Bislang galt dies nur für die Abgaben der Kinobetreiber und der Videowirtschaft. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2833 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2833 Mon, 01 Feb 2010 00:00:00 +0100 Obwohl der Sohn von Hans Sachs der rechtmäßige Besitzer der mehr als 4.000 teiligen Plakatsammlung ist, hat das Kammergericht in Berlin nun entschieden, dass das Deutsche Historische Museum Berlin die Sammlung behalten darf. Der Streit dauerte mehrere Jahre, das nun verabschiedete Urteil ist ein Endgültiges, ein weiteres Rechtsmittel haben die Richter nicht mehr zuglassen. Peter Sachs warf dem Museum vor, dass die Sammlung unrechtmäßig zu besitzen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2783 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2783 Mon, 25 Jan 2010 00:00:00 +0100   Der EuGH hat entschieden, dass zwischen den Marken »G-Star« und »G-Stor« keine Verwechslungsgefahr besteht. »G-Star« ist bekannt für morderne, sportliche Freizeitkleidung bekannt. Bei »G-Stor« handelt es sich um Speichermedien, wie zum Beispiel USB-Sticks und Festplatten.   http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2753 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2753 Thu, 21 Jan 2010 00:00:00 +0100 Der Vorstand des Bundeswehr Verbandes hat einstimmig beschlossen, Strafanzeige gegen die sogenannte Deutsche Friedensgesellschaft zu stellen. Grund dafür ist eine Kampagne der Friedensgesellschaft, in der sie im Internet und auf Flyern zum »Schampussaufen« aufrufen, wenn ein deutscher Soldat gefallen ist. Das Motto lautet »Feiern, wenn sie fallen«. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2705 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2705 Mon, 07 Dec 2009 00:00:00 +0100 Nun ist es offiziell, das Berliner Stadtschloss darf vom italienischen Architekten Franco Stella gebaut werden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen Kartellamtsbeschluss aufgehoben, nach dem die Bundesrepublik Beschwerde eingelegt hatte. Der Beschluss besagte, dass der zwischen Stella und der Bundesrepublik geschlossene Architektenvertrag rechtsunwirksam sei. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2371 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2371 Mon, 31 Aug 2009 00:00:00 +0200 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Vertrieb von Nachbildungen des Freischwingers von Mart Stam untersagt. Hintergrund war eine Klage der Firma Thonet GmbH. Diese hält die Nutzungs- und Vetriebsrechte an dem 1926 entworfenen Freischwingerstuhls. Eine italienisches Unternehmen hatte auf der IMM Cologne 2007 einen Stuhl ausgestellt und verkauft, der dem von Mart Stam sehr ähnelte. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2052 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2052