http://www.art-lawyer.de/ Recht, Kunst, Design, Medien de-de Art Lawyer Tue, 14 Jun 2016 00:00:00 +0200 Der US-amerikanische Zauberkünstler David Copperfield, auch bekannt unter »The Legendary Illusionist«, reißt in Las Vegas immer wieder die Zuschauer mit seinen  Zaubertricks in den Bann.   Fast täglich veranstaltet Copperfield seine »legendären« Magie-Shows. Der Zuschauer zahlt einen saftigen Preis von bis zu 228 $ pro Ticket. Dementsprechend hoch sind auch die Erwartungen. Immer neue Tricks müssen her und etwas Neuartiges muss präsentiert werden. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6308 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6308 Tue, 14 Jun 2016 00:00:00 +0200 Im Streit um die Verwendung von Samples von Kraftwerk hat Moses Pelham vor dem Bundesverfassungsgericht ein bahnbrechendes Urteil erwirkt. Das Verfassungsgericht entschied entgegen den vorigen Instanzen, dass die künstlerischen Gestaltung eines Samples einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen kann, hier die Übernahme einer zweisekündigen Rhythmussequenz aus der Tonspur des Musikstücks „Metall auf Metall» der Band „Kraftwerk«. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6310 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6310 Tue, 14 Jun 2016 00:00:00 +0200 Der zu Facebook gehörende Mitteilungsdienst WhatsApp ist mit seinen rund 450 Millionen Nutzern, von denen rund 70 Prozent fast täglich online sind, derzeit der beliebteste Messenger.   Jan Koum, ehemaliger Mitarbeiter von Yahoo, gründete das Milliarden-schwere Unternehmen im Jahr 2009. WhatsApp verbreitete sich seither schnell und verzeichnete bereits in der Anlaufphase 200 Millionen-Nutzer. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6311 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6311 Tue, 14 Jun 2016 00:00:00 +0200 In den Jahren von 1965-2004 kam es an dem Südhessischen Eliteinternat durch den Schulleiter zu sexuellen Übergriffen an Schülern. 132 Opfer gab es. Eine genaue Anzahl der Betroffenen kann man bis heute nicht nennen.   Zwischenzeitlich wurde das Missbrauchs-Drama an der Odenwaldschule vom Westdeutschen Rundfunk verfilmt. Der Film trägt den eher makabren Titel »Die Auserwählten«. Der WDR strahlte den Fernsehfilm erstmalig am 01.Oktober 2014 aus und verzeichnete eine Einschaltquote von rund 5 Millionen Zuschauern. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6309 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6309 Wed, 08 Jun 2016 00:00:00 +0200 Google hat eine milliardenschwere Klage des Software-Konzerns Oracle im Zusammenhang mit dem dominierenden Smartphone-System Android vor einem US-amerikanischem Gericht abgewehrt.   In den Rechtsstreit geht es um den urheberrechtlichen Schutz von Software-Schnittstellen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6307 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6307 Wed, 08 Jun 2016 00:00:00 +0200 Im Streit um die öffentliche Vorführung des Films „Das Leben des Brian" hat der Veranstalter vor dem zuständigen Gericht in Bochum eine Niederlage erlitten.   Der Veranstalter ist der Mitglied der Initiative »Religionsfreiheit im Revier« und organisierte am Karfreitag, dem 18.04.2014, die öffentliche Vorführung des Films »Das Leben des Brian« im sozialen Zentrum in der Josefstraße in Bochum. Die Ordnungsbehörde verhängte wegen Verstoßes gegen das Feiertagsgesetz NW ein Ordnungsgeld, da die Vorführung des Films an einem stillen Feiertag unzulässig war.   Das Amtsgericht Bochum bestätigte am 15.12.2015 die Entscheidung. Der Film gehöre nicht zu den Produktionen, die von den zuständigen Behörden als für eine Aufführung am Karfreitag geeignet anerkannt sind. Zu der der Öffentlichkeit zugänglichen Veranstaltung am 18.04.2014 erschienen ca. 55-60 Personen. Ihnen wurde der Film in den Abendstunden des Karfreitags in voller Länge gezeigt. Dem Betroffenen war bekannt, dass die Vorführung des Films an dem stillen Feiertag gegen das Feiertagsgesetz NW verstoßen würde, da es sich um einen Wiederholungsfall handelte. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6306 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6306 Thu, 12 May 2016 00:00:00 +0200 Das Landgericht Düsseldorf hat eine Klage der Qatar Football Association gegen Dr. Theo Zwanziger, früheres Mitglied des Exekutivkomitees der FIFA, abgewiesen.   Die Qatar Football Association hatte von Theo Zwanziger die Unterlassung der Aussage verlangt: »Ich habe immer klar gesagt, dass Katar ein Krebsgeschwür des Weltfußballs ist.«, geäußert in einem Interview gegenüber dem Hessischen Rundfunk am 2. Juni 2015.   Diese Aussage ist nach Auffassung des Landgerichts Düsseldorf durch die im Grundgesetz in Art. 5 Abs. 1 Satz 1 gewährte allgemeine Meinungsfreiheit gerechtfertigt. Die Bezeichnung »Krebsgeschwür« ist keine Beleidigung im Sinne von § 185 Strafgesetzbuch vielmehr ein Werturteil, das der Qatar Football Association Eigenschaften zuspreche, die in höchstem Maße negativ und schädlich seien. Es sei auch nicht massiv herabwürdigend, weil die Qatar Football Association damit den Status einer tödlichen Krankheit erhalte, die mit aller Macht zu bekämpfen sei. »Krebsgeschwür« stehe für einen bösartigen Tumor, der sich im menschlichen Körper ausbreite und schlimmstenfalls zum Tode führe. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6303 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6303 Thu, 12 May 2016 00:00:00 +0200 Der Kampf der beiden Burger-Grills:   Im Streit um die Raumkonzepte von Peter Pane» und «Hans im Glück» muss nach einem Urteil des Landgericht München «Peter Pane" nun sein Raumkonzept ändern.   Die erfolgreiche Münchner Burgerkette »Hans im Glück« eröffnete bereits im Jahre 2011 zwei weitere Filialen in Hamburg. Geführt durch den Franchise-Nehmer Patrick Junge. Und auch in Hamburg kam das Raumkonzept mit »Viel Grün« bei den Verbrauchern gut an. Die ehemaligen »Hans im Glück«-Filialen zeichneten sich insbesondere durch die markanten Birkenstämme aus, die bis hoch an die Decke ragten und dem vielen Grün dazwischen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6304 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6304 Mon, 25 Apr 2016 00:00:00 +0200 Das Unternehmen Beiersdorf wollte zwei neue Cremetiegel auf den Markt bringen. Doch hierbei handelte es sich um »Mogelpackungen«, die dem Käufer falsche Mengenangaben annehmen ließen.   Weil zwei Gesichtscremes des Unternehmens Beiersdorf eine irreführende Verpackungsgröße hatten, wurde deren In-Verkehr-Bringen nun vom Hanseatischen OLG verboten. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6297 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6297 Thu, 14 Apr 2016 00:00:00 +0200 Der berühmte und wohl größte Kunstfälscher unserer Zeit, Wolfgang Beltrachi, ist nach 4 jähriger Haftstrafe nun wieder auf freiem fuß. Der begabte Künstler hat mehr als 100 Kunstwerke, hauptsächlich von Künstlern der Hochrenaissance, aber auch viele weitere sehr bekannte Künstler kopiert. Mit den Fälschungen hat Beltrachi wahre »Wunderwerke« geschaffen und die Künstler wieder neu aufleben lassen. Er bezeichnet seine kopien jedoch nicht als einen »Raub« sondern vielmehr hat er sich die Initiallien der Künstler zu nutzen gemacht. Gemalt habe aber immernoch er selbst die Bilder. Und somit stellt sich die Frage »Fälschung« oder »Original«?   http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6302 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6302 Wed, 13 Apr 2016 00:00:00 +0200 Die familiengeführte Klambt Mediengruppe will sich gegen den von Bauer Media gelaunchten Titel Olivia juristisch zur Wehr setzen. Im MEEDIA-Gespräch mit Klambt-Chef Lars Rose vom 13.04.2016 teilt dieser mit, Zitat:   "Ja, Olivia ist ein Plagiat zu Grazia. Wir haben daher in Abstimmung mit dem Lizenzgeber Mondadori eine einstweilige Verfügung gegen die Bauer Media Group verfügt, dies künftig zu unterlassen. Der Fall ist aber noch nicht abgeschlossen. ... Es gibt die Möglichkeit des Beklagten, hiergegen vorzugehen. Daher kann ich zum endgültigen Ergebnis noch nicht viel sagen." http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6296 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6296 Tue, 22 Mar 2016 00:00:00 +0100 Im Streit um die seitilichen Parallelstreifen auf Sportschuhen siegte Adidas im Markenstreit mit Shoe Branding Europe.   Sowohl der Sportartikelhersteller Adidas als auch die belgische Gesellschaft Shoe Branding Europe haben seitliche Parallelstreifen auf ihren Sportschuhen. 2009 beantragte Shoe Branding Europe beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM), heute EUIPO, die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke.   Obwohl Adidas hiergegen widersprach, lies das HABM die Eintragung zu. 2014 rief Adidas das Gericht der Europäischen Union an, um die Aufhebung der Entscheidung des HABM zu erreichen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6294 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6294 Wed, 30 Sep 2015 00:00:00 +0200 Die französiche Luxus-Bekleidungsmarke Lacoste hat vor dem EU-Gericht einen Sieg um ihr bekanntes Krokodil-Logo errungen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6266 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6266 Mon, 14 Sep 2015 00:00:00 +0200 Der Bundesgerichtshof hat das Patent des US-Konzerns Apple Inc. zur Entsperrung eines Touch-Screens durch eine »Wisch-Bewegung« mit Urteil vom 25. Aug. 2015 für die Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6249 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6249 Thu, 11 Jun 2015 00:00:00 +0200 iRights.info klär ein paar rechtliche Fragen zur Appropriation Art-Aktion des Künstlers Richard Prince, der fremde Instagram-Fotos als eigene Werke verkauft. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6227 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6227 Mon, 08 Jun 2015 00:00:00 +0200 Er war wohl einer der bekanntesten und profiliertesten Medienrechtler der Republik: Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Maaßen. Der Autor zahlreicher Publikationen zu Bild- und Urheberrecht (u.a. Designer`s Manual & Designer´s Contract), ferner langjähriger Justiziar des BFF, starb am 30. April 2015 im Alter von 64 Jahren. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6210 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6210 Mon, 08 Jun 2015 00:00:00 +0200 dwdl. Bereits seit knapp zehn Jahren wird jährlich auf Prosieben Germanys next Topmodel ausgestrahlt. Erklärtes Ziel der Sendung ist Deutschlands nächstes Topmodel zu finden. »Heidis Mädchen« müssen in der Castingshow in verschiedenen Challenges gegeneinander antreten und sich beweisen, denn »nur eine kann Germanys next Topmodel werden«. Bereits seit der ersten Staffel wurde die Prosieben Produktion kritisiert. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6208 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6208 Mon, 02 Mar 2015 00:00:00 +0100 Das Oberlandesgericht Dresden wies - viele Jahre nach Einführung von Umlaut-Domains - im Streit zwischen fluege.de und flüge.de die Klage auf Löschung der Domain flüge.de ab.   Klägerin ist die Unister GmbH. Sie ist Inhaberin von fluege.de, unter der sie unter anderem Flugreisen vermittelt. Sie macht Markenrechte sowie Wettbewerbsrechte geltend, unter anderem weil zeitweise unter der Domain Links zu Konkurrenten der Klägerin zu finden waren. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6165 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=6165 Mon, 17 Feb 2014 00:00:00 +0100 Das Bauhaus Dessau hat sich im Streit um die Exponate einer Ausstellung des Künstlers Oskar Schlemmer durchgesetzt. Das Bauhaus Dessau hatte 18 Kostüme von brasilianischen Studenten gezeigt, die sich an Schlemmers Arbeiten orientierten. Ein Enkel des Künstlers sah das postmortale Persönlichkeitsrecht seines Großvaters verletzt, da die Kostüme seiner Ansicht nach nicht ausreichend als Kopien bezeichnet waren. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=5978 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=5978 Mon, 22 Apr 2013 00:00:00 +0200 Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass ein Vermieter von Wohnmobilen, die von den Mieterinnen zur Prostitution genutzt worden waren, nicht zur Vergnügungssteuer herangezogen werden kann. Die Heranziehung des Vermieters zur Vergnügungssteuer sei laut Richter rechtswidrig, weil er nach der Satzung der Stadt Soltau nur als Unternehmer der Veranstaltung oder Besitzer der Wohnmobile als Steuerschuldner in Anspruch genommen werden dürfte. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=5603 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=5603 Mon, 18 Feb 2013 00:00:00 +0100 Mitte Januar ist die Verabschiedung des Jahressteuergesetzes im Bundestag gescheitert. Damit ist auch die von der Bundesregierung ursprünglich geplante Mehrwertsteuerbefreiung für selbstständig tätige Regisseure und Choreografen vom Tisch. Der Bühnenverein hat nun die Bundesregierung aufgefordert, an dem ursprünglichen Plan der Steuerbefreiung festzuhalten und diese unverzüglich zu realisieren. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=5544 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=5544