http://www.art-lawyer.de/ Recht, Kunst, Design, Medien de-de Art Lawyer Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 Der Streit zwischen Real Networks und sechs Hollywood-Studios ist beendet. In einem Vergleich hat sich Real Networks dazu bereit erklärt, 4,5 Millionen Dollar Schadensersatz zu zahlen, sowie die Produktion von Kopiersoftware einzustellen. Kunden die die Software gekauft haben, sollen das Geld zurückerstattet bekommen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2967 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2967 Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 Erfolg für Pink Floyd. Die britische Rockband hatte ihre eigene Plattenfirma EMI verklagt, bei der sie seit 1967 unter Vertrag steht und mit der sie so erfolgreiche Alben wie »The Dark Side Of The Moon« und »The Wall« veröffentlicht hat. Die Band klagte, weil die Plattenfirma einzelne Songs der Band im Internet zum Kauf anbot. Pink Floyd jedoch war der Ansicht, dass die damals geschlossenen Verträge eine solche Nutzung nicht hergeben. Der High Court in London gab der Band Recht. Außerdem stritt man sich um Lizenzgebühren und die Verwendung von Teilen aus Songs als Klingeltöne. EMI wurde zur Zahlung von 44.000 Euro verurteilt, dabei handelt es sich jedoch nur um eine vorläufige Schadensersatzsumme.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2977 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2977 Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 Mit einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin hat der Chaos Computer Club (CCC) erreicht, dass die Axel Springer AG vorerst nicht mehr behaupten darf, der CCC würde für den BND arbeiten. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2985 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2985 Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 Er hat es bereits zugegeben. Für seinen Debütroman »Döner for one« hat sich der Autor Jens Lindner an Janet Evanovichs »Einmal ist keinmal« entlang geschrieben. Grund dafür war, dass Lindner wohl nie mit einer Veröffentlichung gerechnet hatte, als er dem Piper-Verlag eine Leseprobe schickte. Der passende Gesamtroman war bis dahin noch nicht fertig, doch der Verlag war begeistert und wollte mehr. Der berufstätige Autor sah sich deshalb gezwungen, das Grundgerüst Evanovichs zu übernehmen und diesem seine eigene Story überzustülpen.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2978 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2978 Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 Die Ecolog AG hat vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen den Norddeutschen Rundfunk erwirkt. Der NDR hatte in Radioberichten und im Internet den Verdacht geäußert, die Ecolog AG missbrauche ihre Aufträge für die ISAF in Afghanistan für illegale Handlungen wie zum Beispiel Drogenschmuggel. Sogar über Organisierte Kriminalität wurde spekuliert.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2968 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2968 Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100   Ungefähr einen Monat war die ensercom GmbH mit ihrer Marke FON-iO auf dem Markt und nun ist vorläufig Schluss. Grund dafür ist eine einstweilige Verfügung die Fonic vor dem Landgericht München erwirkt hat. Danach darf die ensercom GmbH das Zeichen FON-iO für SIM-Karten und/oder Mobilfunkdienstleistungen in Deutschland nicht mehr im geschäftlichen Verkehr nutzen. Auch dürfen über die Domian fon-io.de keine Mobilfunkverträge mehr angeboten oder vermittelt werden.    http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2983 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2983 Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 Rainer Dresen, Justiziar der Verlagsgruppe Random House, muss erneut vor Gericht: Das Amtsgericht München nimmt ein im Juni 2009 ausgesetztes Verfahren wegen Kennzeichenverletzung nach § 143 Markengesetz wieder auf. Die Verhandlung ist für den 2. April festgesetzt. im Juni 2009 ausgesetzte Strafverfahren gegen den Justiziar der Verlagsgruppe Random House, Rainer Dresen, geht weiter. Autor Guido Krain wirft der Verlagsgruppe Kennzeichenverletzung nach § 143 Markengesetz vor. Krain hatte 2000 einen Roman mit dem Titel »Elfenmond« veröffentlicht.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2976 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2976 Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 Mit »USB - Unsere Schweizer Bank« bietet der Pornoproduzent Thomas Scheurer tiefe Einblicke in die Welt von Bänkern und deren Sekretärinnen. Für die Schweizer Großbank UBS sind die Einblicke zu tief und deshalb droht sie nun mit einer Klage. Grund dafür sind unter anderem das Logo und der Schriftzug auf dem Filmcover. Die UBS sieht sich damit in unzulässiger und unzumutbare Weise in die Nähe der Pornoszene gerückt. Scheuer sollte deshalb eine Unterlassungserklärung abgeben, was er wohl aber nicht getan hat. Nun hat ihm ein Schweizer Gericht eine Frist zur Stellungnahme bis zum 17.03.2010 eingeräumt.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2979 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2979 Mon, 15 Mar 2010 00:00:00 +0100 Beim Christopher-Street-Day 2006 in München sorgte das »Papamobil« für riesigen Wirbel. Die Polizei verfügte sogar ein Verbot gegen das »Papamobil« und die Staatsanwaltschaft leitete ein Strafverfahren ein. Grund für den Wirbel war die Darstellung des Papstes, der auf verschiedenen Plakaten mit Kondomen und Aids-Schleife abgebildet war. Die Polizei ging dabei von der Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes aus und forderte den Verantwortlichen des Wagens auf, die Papstpuppe und die Fotomontagen zu entfernen. Dagegen klagte dieser und scheiterte zunächst. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2981 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2981 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100 Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass das Theaterstück »Ehrensache« auch in Hagen wieder aufgeführt werden darf. Das Stück handelt von einem 14-jährige Mädchen, dass 2004 in Hagen ermordet wurde. Die Mutter des Mädchens sah darin die Persönlichkeitsrechte ihrer Tochter verletzt und konnte vor dem Landgericht Hagen eine Unterlassung erwirken. Die Stadt Hagen jedoch wandte sich nun mit einer Vollstreckungsabwehrklage erfolgreich gegen den Titel.   http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2936 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2936 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100   Smart - der Kleinstwagen von Daimler - sorgt mit einem Werbespot für Aufsehen. In dem Spot schwenkt die Kamera von einem Traumwagen auf den Anderen, alle reine Zweisitzer. Am Ende bleibt die Kamera bei einem kleinen silbernen Smart stehen und die Frage: »Ist es nicht erstaunlich, dass Traumwagen immer Zweisitzer sind?« wird eingeblendet. Unter den Traumwagen befindet sich natürlich auch ein Ferrari, ein Enzo, natürlich in Ferrari-Rot. Und da ist auch das Problem, denn kurz vor dem Genfer Salon erhielt der Vertriebschef Marc Langenbrinck einen Brief von Ferrari, in dem er dazu aufgefordert wird, den Spot nicht mehr zu zeigen.    http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2960 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2960 Mon, 08 Mar 2010 00:00:00 +0100   Im Streit um Fotos der Fotografin von Sahra Wagenknecht-Bildern entschied jetzt das Landgericht Berlin, dass die Fotografin trotz jahrelanger Duldung einen Unterlassungsanspruch gegen einen Blogger habe, der sich das Bild aus dem Internet heruntergeladen und auf seiner eigenen Website der Öffentlichkeit zugänglich gemacht habe. Das Amtsgericht Charlottenburg entschied noch zu Gunsten des Bloggers: In ihrem Nichtstun habe ein stillschweigendes Einverständnis gelegen. Das sah das Landgericht jetzt jedoch anders.   http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2966 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2966 Thu, 04 Mar 2010 00:00:00 +0100   Da wird sich Google wohl warm anziehen müssen! Die EU-Kommission hat nichts gefunden, was gegen die geplante Zusammenarbeit bei der Online-Suche zwischen Microsoft und Yahoo spricht. Somit darf der Software-Riese Microsoft offiziell die Internetsuche und Suchmaschinenanzeigen vom Internetkonzern Yahoo übernehmen. Da Konkurrent Google den Markt zu 90 % beherrscht, ist bei der Zusammenarbeit von Microsoft und Yahoo lediglich ein gemeinsamer Marktanteil von weniger als zehn Prozent zu erwarten.    http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2912 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2912 Mon, 15 Feb 2010 00:00:00 +0100 Die Beschwerde der Eisschnellläuferin Claudia Pechstein gegen ein Urteil des Internationalen Sportgerichtshof Cas wurde durch das Schweizer Bundesgericht abgelehnt. Pechstein wird vorgeworfen, bei der Mehrkampf-WM in Hamar gedopt zu haben. Ihre Blutwerte waren damals auffällig, aus diesem Grund wurde eine zweijährige Sperre gegen sie verhangen. Der Cas hatte die Sperre später bestätigt.  http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2864 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2864 Thu, 11 Feb 2010 00:00:00 +0100 Die Britische Anwaltskammer hat einen Anspruch auf Übertragung der Domain »lawsociety.com«. Das hat das WIPO Arbitration and Mediation Center entschieden. Die Gründe dafür sind zum einen, dass es sich bei dem Namen »Law Society« um einen feststehenden Namen der britischen »Anwaltskammer« handelt und zum anderen ist dieser Name auch als Marke eingetragen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2797 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2797 Mon, 08 Feb 2010 00:00:00 +0100 Das Bundeskabinett hat den Entwurf für ein geändertes Filmförderungsgesetz beschlossen. Der Pressemitteilung ist zu entnehmen, dass es dort vor allem um die Filmabgabe der Fernsehveranstalter und der Vermarkter von Pay-TV-Programmen geht. Künftig sollen diese Abgaben auch nach einem gesetzlich festgelegten Maßstaben berechnet werden. Bislang galt dies nur für die Abgaben der Kinobetreiber und der Videowirtschaft. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2833 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2833 Mon, 01 Feb 2010 00:00:00 +0100 Obwohl der Sohn von Hans Sachs der rechtmäßige Besitzer der mehr als 4.000 teiligen Plakatsammlung ist, hat das Kammergericht in Berlin nun entschieden, dass das Deutsche Historische Museum Berlin die Sammlung behalten darf. Der Streit dauerte mehrere Jahre, das nun verabschiedete Urteil ist ein Endgültiges, ein weiteres Rechtsmittel haben die Richter nicht mehr zuglassen. Peter Sachs warf dem Museum vor, dass die Sammlung unrechtmäßig zu besitzen. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2783 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2783 Mon, 25 Jan 2010 00:00:00 +0100   Der EuGH hat entschieden, dass zwischen den Marken »G-Star« und »G-Stor« keine Verwechslungsgefahr besteht. »G-Star« ist bekannt für morderne, sportliche Freizeitkleidung bekannt. Bei »G-Stor« handelt es sich um Speichermedien, wie zum Beispiel USB-Sticks und Festplatten.   http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2753 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2753 Thu, 21 Jan 2010 00:00:00 +0100 Der Vorstand des Bundeswehr Verbandes hat einstimmig beschlossen, Strafanzeige gegen die sogenannte Deutsche Friedensgesellschaft zu stellen. Grund dafür ist eine Kampagne der Friedensgesellschaft, in der sie im Internet und auf Flyern zum »Schampussaufen« aufrufen, wenn ein deutscher Soldat gefallen ist. Das Motto lautet »Feiern, wenn sie fallen«. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2705 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2705 Mon, 07 Dec 2009 00:00:00 +0100 Nun ist es offiziell, das Berliner Stadtschloss darf vom italienischen Architekten Franco Stella gebaut werden. Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat einen Kartellamtsbeschluss aufgehoben, nach dem die Bundesrepublik Beschwerde eingelegt hatte. Der Beschluss besagte, dass der zwischen Stella und der Bundesrepublik geschlossene Architektenvertrag rechtsunwirksam sei. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2371 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2371 Mon, 31 Aug 2009 00:00:00 +0200 Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat den Vertrieb von Nachbildungen des Freischwingers von Mart Stam untersagt. Hintergrund war eine Klage der Firma Thonet GmbH. Diese hält die Nutzungs- und Vetriebsrechte an dem 1926 entworfenen Freischwingerstuhls. Eine italienisches Unternehmen hatte auf der IMM Cologne 2007 einen Stuhl ausgestellt und verkauft, der dem von Mart Stam sehr ähnelte. http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2052 http://www.art-lawyer.de/index.php5?page=7&id=2052