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Entscheidung im Google Book Settlement erneut vertagt

Auf unbestimmte Zeit!



Jens O. Brelle
08.03.2010

Die Entscheidung im Streit um das das Google Book Settlement ist vom zuständigen Richter Denny Chin auf unbestimmte Zeit verschoben. Möglich ist, dass sich der Richter sogar zwei bis drei Monate Zeit lässt. Mehrere Institutionen, darunter auch der deutsche Börsenverein, die Bundesregierung und auch die US-Regierung hatten Zweifel an dem Vergleichsentwurf geäußert. Nach dem sogenannten Fairness Hearing sollte eigentlich die Entscheidung fallen, ob der Vergleich in der Form angenommen werden darf. 

 

Doch nun werden Stimmen laut, die bezweifeln, dass der Vergleich in dieser Form überhaupt nicht Inkrafttreten darf, da dieser laut Anwalt der US-Regierung das Copyright auf den Kopf gestellt würde. In jedem Fall werde das US-Justizministerium seine Kartelluntersuchungen gegen das Google Book Settlement fortsetzen. Die Teilnehmer des Fairness Hearing, darunter auch der Börsenverein, hatten den Eindruck, dass der Vergleich in der derzeitigen Verfassung wohl eher nicht gebilligt wird.



 
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