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Markenstreit um Viaguara versus Viagra

Kein Stehvermögen.



Jens O. Brelle
13.09.2010

Das OLG München hat den Streit zwischen den Marken Viaguara und Viagra entschieden. Bei Viaguara handelt es sich um ein alkoholisches Mischgetränk, bei Viagra um die bekannte blaue Pille für den Mann. Weil die in Polen ansässige Inhaberin der IR-Marke Viaguara im Internet unter der Domain viaguara.de auf deutsch für ihre Produkte warb, verlangte die Inhaberin der Marke Viagra Unterlassung der Kennzeichnung von Waren und der Nutzung der Domain sowie die Schutzentziehung des deutschen Teils der IR-Marke. Außerdem wurde Dritt- und Umsatzauskunft verlangt, sowie Vernichtung, Kostenerstattung und Schadensersatzfeststellung. 

 

Die Richter am Münchener OLG stellten fest, dass die Inhaberin der Marke Viaguara die Sogwirkung der Gemeinschaftsmarke Viagra auszunutzen und von deren Bekanntheit zu profitieren. Somit handelt es sich um die unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Marke Viagra. Die Klägerin hat einen Anspruch auf Unterlassung und Schutzentziehung. Im Übrigen wurden die Anträge der Klägerin abgewiesen, denn diese haben sich nicht nur auf die Internetwerbung, sondern auch auf den Vertrieb von Getränken der Marke Viaguara bezogen.



 
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