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Nachahmungsschutz für Damenpumps

Auf den falschen Schuh gesetzt?!



Jens O. Brelle
08.08.2014

Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat entschieden, dass auch Schuhe einen wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutz genießen können. 

 

Konkret ging es in diesem Fall um Damenpumps mit einer Plateau-Sohle und "stupsnasenförmiger" Schuhspitze. Der Hersteller hatte gegen die Nachahmung eines Schuhs eines Mitbewerbers geklagt und warf ihm eine unlautere vermeidbare Herkunftstäuschung vor. Die Richter am OLG schlossen sich dieser Ansicht an und begründeten ihre Entscheidung damit,

 

dass die für die wettbewerbliche Eigenart maßgeblichen Merkmale fast identisch übernommen wurden und außerdem weitere Begleitumstände den Schluss zulassen, dass der Hersteller des angegriffenen Modells sich bewusst dem Originalerzeugnis angenähert hat. 

 

 Das Gericht verurteilte den Beklagten Hersteller unter anderem zur Auskunftserteilung und zum Ersatz sämtlicher Schäden, die durch die Verletzungshandlung entstanden sind oder künftig entstehen werden.



 
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