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Fall Hoeneß - Gericht muss Urteilsbegründung veröffentlichen

Lang erwartet, endlich da!



Jens O. Brelle
12.01.2015

Der Fall Uli Hoeneß hat für viel Aufsehen gesorgt und die Urteilsbegründung des Landgerichts München wurde bereits mit Spannung erwartet. Das LG München hat die Urteilsbegründung in teilweise anonymisierter Form auf seiner Internetseite veröffentlicht. Grund für die teilweise Anonymisierung seien laut Gericht der Persönlichkeitsschutz und das Steuergeheimnis. Erst nach gründlicher Abwägung veröffentlichen Gerichte Urteilsbegründungen.

 

Dass man in diesem Fall die schriftliche Urteilsbegründung veröffentlichte, begründete das Gericht damit, dass es ein Signal der Transparenz sei. Wer jedoch nun Klarheit über die Irrungen und Wirrungen des Falles durch das Lesen des Urteils erwartet, wird enttäuscht sein. Die vielen Abkürzungen von handelnden Personen oder Firmen, machen das Lesen und Verstehen des Urteils nicht gerade einfach.



 
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