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Louis Vuitton scheitert im Markenstreit gegen Nanu Nana

Nanu?



Jens O. Brelle
21.08.2015

Im Markenstreit um die berühmten Schachbrettmuster des Luxusgüterherstellers "Louis Vuitton" hat dieser gegen den deutschen Geschenkartikelvertreiber "Nanu Nana" verloren.

 

Louis Vuitton dürfte vielen bekannt sein für seine Leder- und Lederimitat Handtaschen, die einen regelrechten "Boom" erlebt haben auf dem Modemarkt und ein beliebter Begleiter für "Shoppingtouren"geworden sind. 

 

Louis Vuitton hat sich bereits im Jahre 1998 das berühmte Schachbrettmuster, welches auf den Taschen abgebildet ist, als Bildmarke schützen lassen.

 

Nanu Nana beantragte 2009 die Löschung der Marke mit den Schachbrettmustern, da diese keine Unterscheidungskraft besitze, ausschließlich aus der Form bestehe, die der Ware den wesentlichen Wert verleihen und gegen die öffentliche Ordnung und die guten Sitten verstoße.

 

Nun hat auch das EuG die Schachbrettmarken für nichtig erklärt.

 

Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Marken keine originäre Unterscheidungskraft besäßen. Die Marken würden mit dem Erscheinungsbild der betreffenden Waren verschmelzen. Das Schachbrettmuster sei ein Standardbildmotiv, das vielfach bei Mode & Accessoires verwendet werde. Der Verbraucher nehme die Marken daher nur als ein alltägliches und dekoratives Muster wahr.

 

Auch lehnte das Gericht die Annahme ab, die Marken hätten durch Benutzung im Verkehr Unterscheidungskraft erlangt. Louis Vuitton habe nicht ausreichend dargelegt, dass die streitgegenständlichen Zeichen in allen Mitgliedsstaaten Unterscheidungskraft erlangt hätten. Gerade dies sei aber für eine solche Annahme der Unterscheidungskraft bei der Gemeinschaftsmarke notwendig.

kpw-law.de v. 21.08.2015



 
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