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Kein Titelschutz für wetter.de

Im Regen stehengelassen...



Maja-Marie von Heynitz
16.01.2017

RTL interactive hat keinen Monopolanspruch auf den Titel "wetter.de" seiner Wetter-App Wetter.de.

Im Streit um den Titelschutz zu "wetter.de" unterlag RTL interactive gegen die Mowis GmbH nun auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH).

 

RTL war gegen die Mowis GmbH vor Gericht gezogen, die unter den Bezeichnungen wetter-de, wetter DE und wetter-DE Apps mit ähnlicher Funktion anbietet.

 

Nachdem bereits das Landgericht und Oberlandesgericht Köln die Klage zurückgewiesen haben, entschied nun der BGH: Zwar sei ein Titelschutz für Domain-Namen und Apps möglich, der Titel wetter.de habe sich jedoch in einer werkbezogenen Inhaltsbeschreibung erschöpft, sei also „glatt beschreibend". 

 

Da es an Unterscheidungskraft fehle, könne RTL interactive für den Titel "wetter.de" nicht den Titelschutz nach § 5 Markengesetz als Monopolrecht in Anspruch nehmen.

Urteil BGH v. 28.01.2016

www.jurpc.de



 
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