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Prager Philharmoniker siegen im Namensstreit

Da ist Musik drin!



Jens O. Brelle
16.09.2013

Das Landgericht Berlin hat mit einem Teilurteil entschieden, dass die DEAG Classics AG, die Bezeichnung "Prager Philharmoniker" und "Prager Philharmonie" nur noch mit Zustimmung des Sinfonieorchesters "Prager Philharmoniker" nutzen darf. Die "Prager Philharmoniker" wurden von ihrem deutschen Manager darauf aufmerksam gemacht, dass die DEAG Classics AG ihre CDs damit bewarb, dass Künstler wie Anna Netrebko, Erwin Schrott und Jonas Kaufmann von den Prager Philharmoniker begleitet wurden. Doch es handelte sich nicht um die "Prager Philharmoniker" sondern vielmehr um ein Prager Kammerorchester oder um andere deutsche Orchester.

 

Die DEAG Classics AG wies die Vorwürfe zurück und erklärte unter anderem, dass die Nutzung des Namens "Prager Philharmoniker" nicht markenrechtlich sei, sondern vielmehr als Hinweis auf die Herkunft der mitwirkenden Orchester zu verstehen sei. Das LG Berlin schloss sich der Ansicht der DEAG Classics AG nicht an. Es sprach den Prager Philharmonikern einen Unterlassungsanspruch zu und begründete dies auch damit, dass die Bezeichnung "Prager Philharmoniker" bereits Unterscheidungskraft durch den Erwerb von Verkehrsgeltung erreicht habe. Bei einem Verstoß droht der DEAG Classics AG ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 Euro, bzw. Ordnungshaft.



 
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