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Bettina Wulff einigt sich mit Google

»Rotlicht«? »Escort«? »Prostituierte«?



Jens O. Brelle
23.02.2015

Die Noch-Ehefrau des ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff, Bettina Wulff, und die Suchmaschine Google haben ihren Streit über die Autocomplete-Funktion von Google außergerichtlich beigelegt. Der Suchmaschinenanbieter hat sich zwischenzeitlich verpflichtet, in der sogenannten Autocomplete-Funktion keine persönlichkeitsrechtsverletzenden Wortkombinationen mehr anzuzeigen.

 

Bettina Wulff hatte sich mit Google gestritten, weil mit der Eingabe ihres Namens unter anderem die Suchvorschläge "Prostituierte" und "Escort" angezeigt wurden. Google gab hingegen keine Unterlassungserklärung ab, woraufhin Wulff klagte. Noch vor der mündlichen Verhandlung haben sich die Parteien außergerichtlich geeinigt. Bettina Wulff hatte vor dem Landgericht Hamburg gegen 43 Wort-Kombinationen geklagt. Nun werde Google dafür Sorge tragen, dass diese nicht mehr angezeigt würden.

 

Google habe unabhängig vom Rechtsstreit seine Richtlinien geändert. Bereits seit einiger Zeit seien die beanstandeten Wortkombinationen nicht mehr in der Autocomplete-Funktion der Google-Suche erschienen.

 

Bereits 2013 hatte der Bundesgerichtshof auch entschieden, dass die Autocomplete-Funktion teilweise rechtswidrig ist. Das US-Unternehmen müsse demnach Wortkombinationen aus der automatischen Vervollständigung streichen, wenn erwiesen sei, dass diese Persönlichkeitsrechte verletzten.



 
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