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Musikpiraten müssen GEMA Auskunft erteilen

Zurückgewiesen!



Jens O. Brelle
09.09.2013

Das Landgericht Frankfurt am Main hat den Streit zwischen der GEMA und dem Verein Musikpiraten e.V. beendet. Der Verein weigerte sich, der GEMA die Realnamen eines anonymen Künstlerduos zu nennen. Die GEMA vermutete daher, dass es sich bei dem auf der unter einer Creative-Commons-Lizenz veröffentlichten CD um einen GEMA-pflichtigen Song handele. Das Amtsgericht Frankfurt am Main hatte bereits im Juni festgestellt, dass in diesem Fall die sogenannte "GEMA-Vermutung" greift

 

 und entschieden, dass der Verein zur Herausgabe des Realnamens verpflichtet ist, sowie zur Zahlung von 68 Euro zzgl. Zinsen. Das LG Frankfurt am Main bestätigte die Ansicht des AG und wiese die Berufung der Musikpiraten zurück. Gegen das Urteil ist aufgrund des geringen Streitwerts kein Rechtsmittel mehr möglich. 



 
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