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Namenskonflikt um Neue Liberale?

Neoliberal?



Jens O. Brelle
02.02.2015

In Hamburg hat sich eine neue Partei gegründet, die "Neue Liberale". Es soll eine liberale Alternative zur FDP sein, die in letzter Zeit bei Wahlen wenig zu lachen hatet. Wenig verwunderlich ist es daher auch, dass viele Mitglieder vorher der FDP angehört haben oder sogar noch angehören. Die "Neue Liberale" betrachtet die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft als Zeichen ihrer "Willkommenskultur". Doch mal abgesehen von Wahlprogramm und Mitgliedern, könnte es laut der ehemaligen FDP-Politikerin Michaela Merz Ärger um den Namen der Partei geben.

 

Merz hatte bereits 2013 zwei Internetseiten mit den Namen "neueliberale.com" und "neueliberale.eu" angemeldet und nun ihre Rechte an dem Namen angemeldet. Streit will Merz jedoch nicht, vielmehr erwartet sie in einem Gespräch Vorschläge, wie der Konflikt beigelegt werden kann. Die Partei ist unterdessen auf "neueliberale.info" ausgewichen.



 
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