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St. Pauli unterliegt im Streit um Merchandisingvertrag

Abstieg?



Jens O. Brelle
11.04.2011

Der Hamburger Kiez-Club St. Pauli hat den Prozess um einen Merchandisingvertrag verloren. Der Verein wollte vom Landgericht Hamburg feststellen lassen, dass der mit dem Sportrechtevermarkter Upsolut Sports im Jahre 2005 geschlossener Markennießbrauchs- und Merchandising-Vertrag wegen Kartellrechts- und Sittenwidrigkeit unwirksam sei.

 

Der FC St. Pauli wollte zum Beispiel den Verkauf seiner Vereinskollektion "Millerntor-Stadion" vor Ort im Stadion und im Internet auf eigene Rechnung durchführen. Upsolut Sports hatte das als "klaren Vertrags- und Vertrauensbruch" bezeichnet. "St. Pauli hat nicht das Recht, auf eigenen Vertriebskanälen Merchandisingprodukte zu verkaufen. Das ist eindeutig geregelt", so Michael Hinz von der Upsolut Sports AG.

 

Nach Scheitern einer einvernehmlichen Regelung erhob St. Pauli jedoch Feststellungsklage, die das Landgericht Hamburg nunmehr zurückwies.

 

Zum Hintergrund: Im Jahre 2004 Jahren kaufte der FC St. Pauli seine im Jahr 2000 für 2,7 Millionen Mark (1,38 Millionen Euro) veräußerten Vermarktungsrechte (50 Prozent des Sponsorings, der Bandenwerbung und des Caterings) von der Upsolut Sports zurück und übertrug dieser mit Vertrag bis 2034 weitere Merchandisingrechte (Trikots, Fanartikel). 

 

Prozessgegenstand waren ein sogenannter "Abspaltungsvertrag" vom 27.09.2004 und ein Markennießbrauchs- und Merchandising-Vertrag vom 07.06.2005 mit dem von St. Pauli an Upsolut ein exklusiver Nießbrauch an diversen St. Pauli-Marken mit Totenkopf und gekreuzten Knochen vereinbart wurde, unter anderem mit folgender Formulierung: "Damit verbunden ist das exklusive, unbeschränkte und übertragbare Recht, die Marken und den Vereinsnamen insbesondere durch Lizenzvergabe zu nutzen."

 

Der Kiez-Club trug dem Gericht seine Auffassung vor, der Markennießbrauchs- und Merchandising-Vertrag vom 07.06.2005 sei von einer "ganz ungewöhnlich krassen Einseitigkeit zugunsten der Beklagten gekennzeichnet". Er verstoße gegen das Sittenwidrigkeitsverbot (§ 138 BGB) und gegen § 1 GWB und § 20 Abs. 1 GWB und sei daher nach § 134 BGB nichtig. Die Beklagte habe unter Ausnutzung der auch von ihr selbst als "desolat"bezeichneten finanziellen Lage des Clubs mit diesem den Vertrag abgeschlossen.

 

Die Beklagtenseite trug zur behaupteten finanziellen Notsituation des Vereins zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vor: Von einer wirtschaftlichen Notsituation der Kläger im Jahre 2004 konnte keine Rede sein; von deren Ausnutzung durch die Beklagte zu sprechen, sei falsch. 

 

Das Landgericht Hamburg folgte dieser Bewertung und wies die Klage daher ab, insbesondere weil der Markennießbrauchs- und Merchandising-Vertrag nicht isoliert betrachtet werden müsse, sondern zusammen mit dem Abspaltungsvertrag als Einheit gesehen werden müsse.



 
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